Warten auf die „große Lösung“

Sie war neben dem zentralen Streitpunkt Wirtschaft und Finanzen das wohl umstrittenste Thema bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen: die Gesundheitspolitik. Insbesondere der Gesundheitsfonds bot Anlass für Diskussionen, forderte die FDP doch vehement seine Abschaffung.

Bereits als der Gesundheitsfonds in der vergangenen Legislaturperiode beschlos­sen wurde, war eigentlich klar, dass er lediglich eine Zwischenstation auf dem Weg zu einer grundlegenden Umstrukturierung des Gesundheitssystems markierte, die mangels Konsenses der damaligen Koalitionäre zunächst auf die lange Bank geschoben wurde. Nun wollen Union und FDP die Gelegenheit nutzen, diese radikale Reform in Angriff zu nehmen. Auch wenn die entsprechenden Maßnahmen im Koalitionsvertrag nur vage formuliert sind, die Richtung zumin­dest ist vorgegeben: der schrittweise Einstieg in ein Prämiensystem sowie der Sozialausgleich aus Steuermitteln.

Mit der Ausarbeitung der Reform soll sich jetzt eine Regierungskommission befassen. Dass als Zeithorizont hierfür das Jahr 2011 genannt wird, ist – bei aller gebotenen Dringlichkeit – nicht unbedingt negativ zu werten. Schließlich musste man in der Vergangenheit doch zu oft erfahren, dass Reformen, die mit heißer Nadel gestrickt wurden, letztlich nachbesserungsbedürftig waren. Und so darf man gespannt auf das Ergebnis sein, sollte dabei aber durchaus realistisch bleiben: Die „eierlegende Wollmilchsau“, die allen gerecht wird und das Finanzierungspro­blem im Gesundheitswesen dauerhaft löst, wird man auch von der Regierungskommission wohl kaum erwarten dürfen.

Deutscher Apotheker Verlag

AWA-Redaktion

Claudia Mittmeyer