Dauerbaustelle Gesundheitswesen

Als die schwarz-gelbe Koalition unlängst die Eckpunkte ihres Kompromis­ses zur Gesundheitsreform vorstellte, bestätigte sich, was bereits seit einiger Zeit absehbar war: Der zu Beginn seiner Amtszeit angekündigte große Wurf ist Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler nicht gelungen. Vielmehr wurde auf altbekannte Instrumentarien (Beitragssatzanhebung) zurückgegriffen, bestehende Elemente modifiziert (nach oben offene Zusatzbeiträge) und das Ganze um eine steuerfinanzierte Komponente (Sozialausgleich) ergänzt.

Ein zentrales Element der künftigen Kassenfinan­zierung sind die einkommensunabhängigen Zusatzbeiträge, über die Kostensteigerungen im Gesundheits­wesen ab dem nächsten Jahr ausschließlich getragen werden sollen. Bis zu einer Überforderungsgrenze sind diese allein von den Versicherten zu zahlen. Mit der Möglichkeit, die Zusatzbeiträge in be­liebiger Höhe festzusetzen, erhalten die Kassen wieder mehr Beitragsautonomie. Forciert wird damit aber auch – politisch gewollt – der Kassenwettbewerb. Bereits die Mitgliederwanderungen der vergan­genen Monate haben deutlich gemacht, dass die Versicherten recht sensibel auf die Erhebung von (selbst geringen) Zusatzbeiträgen reagieren.

Ob die gesundheitspolitischen Pläne auch tatsächlich so umgesetzt werden wie angekündigt, werden die nächsten Monate zeigen. Und auch dann ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis weitere Reformen folgen. Denn es bleibe, so Rösler, eine Daueraufgabe, das System und die Ausgaben zu reformieren. Bleibt abzuwarten, wie lange er als Architekt des von ihm zur Dauerbaustelle erklärten Gesundheitswesens noch wirken darf.

Deutscher Apotheker Verlag
AWA -Redaktion

Claudia Mittmeyer