Nachrichten in aller Kürze

Offenbar schätzen die Bundestagsabgeordneten eine arbeitsplatznahe Arzneimittelversorung: Per Anzeige ist der Deutsche Bundestag auf der Suche nach einem Apotheker als Mieter für Räumlichkeiten an seinem Standort Unter den Linden 69d in Berlin. Die Vorgaben: „Der Deutsche Bundestag erwartet eine moderne Apotheke, die neben dem apothekenüblichen Sortiment und den dazugehörigen Dienstleistungen auch Hygiene-, Drogerie- und Kosmetikartikel anbietet und dem besonderen Standort gerecht wird.“ Im Oktober soll der Zuschlag für den neuen Mieter erteilt werden.

Die Insolvenz der CoBox hat für einige Apotheker ein wirtschaftliches Nachspiel: Das zahlungsunfähige Unternehmen schuldet allein den betroffenen Apothekern, die eine CoBox gekauft und hierfür unter anderem eine Anzahlung zu leisten hatten, eine halbe Million Euro. Ob diese ihr Geld jemals wiedersehen, ist wohl eher unwahrscheinlich.

Mit zwei Urteilen (Aktenzeichen VI R 38/10 und VI R 7/10) hat der Bundesfinanzhof kürzlich entschieden, dass die Aufwendungen für ein Erststudium und eine erstmalige Berufsausbildung als vorab entstandene Werbungskosten anzuerkennen sein können, wenn Studium oder Ausbildung erkennbar durch eine spätere Berufstätigkeit veranlasst seien. Wie die Finanzverwaltung und die Politik auf die Urteile reagieren werden, bleibt letztlich abzuwarten, drohen ggf. doch Steuerausfälle in Milliardenhöhe.
Zahlreichen Krankenversicherten, die die Zahlung der von ihren Krankenkassen geforderten Zusatzbeiträge bislang verweigerten, droht nun die Pfändung. So befanden sich einer Umfrage von Spiegel online zufolge im ersten Halbjahr 2011 mehr als 150.000 säumige Zahler auf den Inkasso-Listen der Hauptzollämter.
Gut 80.000 Bewertungen – dies ist die Bilanz, die das gemeinsame Bewertungsportal Arztnavi von AOK, Barmer GEK und Weisser Liste rund 100 Tage nach seinem Start ziehen konnte.

Auch die Pflegeversicherung kämpft mit knappen Kassen und soll reformiert werden. Bezüglich seiner Pläne für eine entsprechende Pflegereform und dem Umfang möglicher Beitragserhöhungen hält sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr allerdings noch recht bedeckt. Gegenüber der Bild-Zeitung erklärte er lediglich: „Es ist noch nichts entschieden. Über die Finanzen unterhalten wir uns auch, denn gute Pflege gibt es nicht zum Nulltarif.“

Erst zum Jahresbeginn 2012 und nicht wie ursprünglich geplant zum Oktober dieses Jahres wird die Fusion der AOK Rheinland-Pfalz, der AOK des Saarlandes und der IKK Südwest zur „Gesundheitskasse Südwest“ erfolgen.