Vertane Chance

Wenn man solche Koalitionspartner hat, braucht man keine Opposition mehr. Dies wird sich wohl auch Bundesgesund­heitsminister Philipp Rösler angesichts der Diskussionen über sein jüngstes Reformkonzept (u.a. Einführung einer Gesundheitsprämie in Höhe von 30 €) gedacht haben. Kaum publik, musste es auch schon wieder „beerdigt“ werden – zu groß war der Widerstand aus dem Lager der CSU. Die folgende offene Konfrontation zwischen den beiden kleinen Koalitionspartnern CSU und FDP und vor allem die dabei geäußerten Verbalattacken („Wildsau“ versus „Gurkentruppe“) nahmen teils groteske Züge an.

Dass der Weg zu einer grundlegenden Gesundheitsreform steinig werden würde, war klar. Werden jedoch zusätzlich aus den eigenen Koalitionsreihen Felsbrocken in den Weg geworfen, wird es ausgesprochen schwer, den Gipfel zu erreichen. Und so scheinen zwei Verlierer bereits jetzt festzustehen. Zum einen die – in der Bevölkerungsgunst derzeit ohnehin stark angeschlagene – Regierungskoalition, der die Streithähne einen Bärendienst erwiesen haben. Zum anderen die Zukunft unse­res Gesundheits­wesens, die droht, zwischen parteipoliti­schen Restriktionen und persönlichen Eitelkeiten zerrieben zu werden.

Angetreten ist die Bundesregierung letztes Jahr mit dem Anspruch, eine zukunftsfeste Gesundheitsreform zu erarbeiten, die die Finanzierungsprobleme der GKV in den Griff bekommt. Die Gelegenheit hierfür war da – indes sie wird wohl ungenutzt bleiben. Und so wird man sich auch weiterhin mit der kurzfristigen Linderung von Symptomen zufriedengeben, anstatt der Genesung unseres Gesundheitssystems Priorität einzuräumen.

Deutscher Apotheker Verlag
AWA -Redaktion
Claudia Mittmeyer